Neues zum Digitalpakt in Rheinland-Pfalz

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Neues zum Digitalpakt in Rheinland-Pfalz

MAINZ. Aus dem Sofortprogramm des Bundes zur Versorgung bedürftiger Schüler mit digitalen Endgeräten sind in Rheinland-Pfalz bis Ende vergangener Woche 17,7 Millionen Euro bewilligt worden. 45.500 Laptops und Tablet-Computer können damit angeschafft werden, wie ein Sprecher des Bildungsministeriums mitteilte. Das Ausmaß der bewilligten Mittel entspricht einem Anteil von 73,4 Prozent der auf Rheinland-Pfalz entfallenden Mittel von 24,1 Millionen Euro.

Grundlage des Programms ist eine am 3. Juli unterzeichnete Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt des Bundes mit den Ländern. Vor allem Schüler, die in ihrer Familie keinen Zugang zu einem Computer haben, sollen einen Laptop oder Tablet-Computer als Dauerleihgabe erhalten. Die Mittel werden in Rheinland-Pfalz nach einem Sozialindex auf alle Schulträger verteilt.

Zum Start des Programms erklärte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), die Mittel sollten «genau dort ankommen, wo sie auch gebraucht werden, nämlich bei den Schülerinnen und Schülern, die von zu Hause aus nicht mit einem Endgerät ausgestattet werden können». In der Corona-Pandemie sei die Frage der Ausstattung mit digitaler Technik zu einer Frage der Bildungsgerechtigkeit geworden.

Grundlage der Mittelverwendung ist eine Förderrichtlinie. Die kommunalen, kirchlichen und sonstigen Schulträger können Anträge bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) stellen. (dpa)

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Digitalpakt-Milliarden noch nicht in Schulen angekommen

BERLIN. Nur ein Bruchteil der Mittel aus dem Digitalpakt Schule sind bislang an die Schulen geflossen. Grund sei nicht zuletzt die Corona-Pandemie, heißt es aus dem Bundesbildungsministerium. FDP-Politikerin Katja Suding bemängelt hohe bürokratische Hürden.

Über ein Jahr nach Beginn des Digitalpakts Schule sind von den fünf Milliarden Euro Fördergeld des Bundes für digitalen Unterricht nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der FDP im Bundestag hervor,. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete bereits über die Zahlen.

«Diese Zwischenbilanz ist desaströs», sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding, die die Anfrage gestellt hatte. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte dem RND, die Zahlen ließen die Dynamik des Programms bisher nur in Ansätzen erkennen. Dies habe mit der Ausnahmesituation in der Corona-Pandemie tun. Planungsprozesse mussten laut Karliczek zugunsten von Sofortmaßnahmen zurückgestellt werden. Bis Jahresende werde sich die Zahl massiv erhöhen.

Für weitere 242 Millionen Euro sind zudem Projektanträge bewilligt. Suding sagte, das ändere nichts an der schlechten Bilanz. «Die Mittel fließen auch deswegen so schlecht ab, weil noch immer viele Schulen und Schulträger an den bürokratischen Hürden des Digitalpakts scheitern.» So müssen die Schulen jeweils Pläne zum didaktischen Konzept hinter dem Mitteleinsatz entwickeln. Dass Karliczek die Antragstellung nicht entschlacke, «grenzt an Arbeitsverweigerung».

Seit Wochen kursieren immer wieder etwas andere Zahlen zu den Mitteln. Unter Berufung auf eine Umfrage unter den Ländern hatte die «Rheinische Post» im Juli berichtet, dass 390 Millionen Euro bewilligt worden seien.

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Von den Ländern kommen insgesamt weitere 500 Millionen dazu.

Am Dienstag hatten sich die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss zudem darauf verständigt, dass die Ausstattung der Lehrer mit Dienstlaptops aus dem Corona-Aufbauprogramm der EU finanziert wird. Im Rahmen einer «digitalen Bildungsoffensive» sollen rund 500 Millionen Euro für die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten fließen. (dpa)

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Lässt Thüringen freie Schulen ausbluten? Regierung streicht Mittel zusammen

ERFURT. Monatelang haben Thüringens freie Schulen mit dem Bildungsministerium über ihre Finanzierung verhandelt. Doch im Haushaltsentwurf taucht statt des gefundenen Kompromisses ein deutlich kleinerer Betrag auf. Die Empörung bei den Betroffenen ist groß und die Regierung streitet.

Die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung zur Finanzierung der freien Schulen in Thüringen stoßen bei den freien Schulträgern und in Teilen der Landtagsfraktionen auf massiven Widerstand. Die Evangelische Schulstiftung in Mitteldeutschland bezeichnete die im Haushaltsentwurf für 2021 veranschlagten 183 Millionen Euro als «unverantwortlich». Dies sind etwa zehn Millionen Euro weniger als im Etat 2020.

«Mit dieser Summe könnten die Schulen nicht arbeiten», sagte der Vorstandsvorsitzende der Schulstiftung, Marco Eberl, am Donnerstag in Erfurt. «Das kann so auf gar keinen Fall bleiben.» Der jetzt vorgesehene Betrag habe keinerlei Bezug zu den tatsächlichen Schülerkosten.

Land muss den freien Trägern 80 Prozent der Kosten überweisen

Über die Finanzierung der freien Schulen in Thüringen wird seit Langem diskutiert. Ihre Träger fühlen sich vom Staat unterfinanziert. Ende des Jahres läuft zudem ein Gesetz aus, das die Finanzierung regelt und dem zufolge das Land den freien Trägern 80 Prozent der Kosten eines Schülers zahlen muss, die an staatlichen Schulen anfallen. Über die Berechnungsgrundlage gehen die Ansichten weit auseinander.

Eberl kündigte an, mit den Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grünen und FDP im Parlament sprechen zu wollen, um eine Aufstockung zu erreichen. Es gebe einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft, betonte er. Der aber werde in Thüringen derzeit nicht erfüllt.

Die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulen (LAG) hatte mit dem Bildungsministerium eigentlich einen Kompromiss erarbeitet, der für 2021 rund 217 Millionen Euro zur Finanzierung der freien Schulen vorsieht. Eberl nannte die Einigung einen «idealtypischen Kompromiss», den nun das Kabinett über Bord geworfen habe. «Schulter an Schulter mit dem Thüringer Bildungsminister kämpfen wir als freie Träger dafür, dass dieser Kompromiss, der über Wochen und Monate errungen wurde, auch in das Haushaltsgesetz hineinkommt.»

Wegen Meinungsverschiedenheiten zu anderen Bildungsposten im Haushalt hatte das Bildungsressort im Kabinett eine Protokollerklärung hinterlassen. Darin stehen etliche Wünsche, die Helmut Holters (Linke) Haus im Kabinett nicht durchbringen konnte. Zur Finanzierung der freien Schulen steht in dieser Protokollnotiz allerdings nichts.

Das Finanzministerium wies darauf hin, dass man sich bereits im ersten Chefgespräch mit Holter auf den Posten von 183 Millionen Euro geeinigt habe. Erst in einem zweiten Chefgespräch habe Holter dann die 217,5 Millionen Euro ins Spiel gebracht. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) habe daraufhin betont, dass dies angesichts der bereits geplanten Neuverschuldung nicht darstellbar sei.

Nach Daten des Finanzministeriums wurde für die freien Schulen in Thüringen über Jahre hinweg mehr Geld in den Etats eingeplant, als letztlich ausgegeben wurde. Im Jahr 2019 standen für die Finanzierung der freien Schulen rund 185,8 Millionen Euro bereit, ausgegeben wurden aber nur 172,1 Millionen Euro. Die jährlichen Steigerungsraten bei den tatsächlich ausgegebenen Mitteln betrugen demnach 2016 rund 3,7 Prozent und 2018 rund 3 Prozent.

Grüne fordern Nachbesserungen – im Sinne der freien Schulen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hartung, signalisierte Gesprächsbereitschaft, bremste aber zugleich zu hohe Erwartungen. «Ich bin bereit, über alles zu reden. Aber ich bin im Moment nicht bereit zu sagen, dass wir den Forderungen sofort nachkommen.» Er wolle den Verhandlungen nicht vorgreifen, könne sich aber nicht vorstellen, dass man sich am Ende auf die vorgeschlagenen 217 Millionen Euro einige.

Die Fraktionschefin und Bildungsexpertin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, forderte Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. «Diese Einigung zwischen dem Bildungsministerium und den freien Schulen muss sich im Haushalt wiederfinden», sagte sie. Sie halte es für «hochproblematisch», dass im aktuellen Haushaltsentwurf nicht die Summe von 217 Millionen Euro stehe. Auch Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Linksfraktion, unterstrich, der ausgehandelte Kompromiss mit den freien Schulen sei die Verhandlungsgrundlage.

Angesichts des Streits sprach die CDU-Fraktion von «Zerfallserscheinungen» bei Rot-Rot-Grün und bezeichnete die derzeitige Situation als «Desaster». Der aktuelle Haushaltsansatz von 183 Millionen Euro entbehre jeder fachlichen Grundlage und stelle keine angemessene Finanzausstattung dar, sagte ihr bildungspolitischer Sprecher Christian Tischner. Er forderte jährliche Steigerungsraten im Gesetz zur Finanzierung der freien Schulen. dpa

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EU soll jedem deutschen Lehrer einen Laptop finanzieren – 500 Millionen Euro (insgesamt)

BERLIN. Bei einem kleinen «Schulgipfel» hatten Kanzlerin Merkel und einige Länder vereinbart, dass Lehrer mit Dienstlaptops ausgestattet werden sollen. Nun hat die Koalition entschieden, wo die 500 Millionen Euro dafür herkommen sollen.

Die Ausstattung der Lehrer mit Dienstlaptops soll nach dem Willen der großen Koalition aus dem Corona-Aufbauprogramm der EU finanziert werden. Auf diesen 750 Milliarden Euro schweren Fonds hatten sich Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten verständigt. Die Spitzen von Union und SPD vereinbarten bei ihrem Koalitionstreffen am Dienstagabend in Berlin, dass aus diesem Topf «eine digitale Bildungsoffensive» finanziert werden solle. Rund 500 Millionen Euro werden allein «für die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten» veranschlagt.

Karliczek: Corona ist der Treiber für die Digitalisierung an den Schulen

«Da es sich um europäische Mittel handelt, die dafür verwandt werden sollen, treten wir jetzt zügig mit der EU-Kommission in Kontakt», sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch. Die Pandemie sei ein Treiber für die Digitalisierung an den Schulen.

Neben der Anschaffung von Laptops ist laut Koalition der Aufbau einer bundesweiten Bildungsplattform geplant, «die einen geschützten und qualitätsgesicherten Raum für hochwertige digitale Lehrinhalte, für die Durchführung von Unterricht und Konferenzen, für die Kommunikation sowie für Prüfungen und Prüfungsnachweise bilden soll», wie es im Beschlusspapier des Koalitionsausschusses heißt.

Die Plattform soll zugänglich sein für alle Bildungsbereiche wie etwa der Erwachsenenbildung, der Weiterbildung, der beruflichen Bildung und der schulischen Bildung. Zudem ist die Gründung von «Bildungskompetenzzentren» geplant, die unter anderem den Schulen bei der Medienplanung, Schul- und Personalentwicklung unterstützen sollen.

Wann Lehrer die Laptops bekommen, ist weiter unklar

Hintergrund ist die Diskussion über die digitale Ausstattung der Schulen. Während der Schließungen im ersten Halbjahr wurden die Defizite deutlich. Fernunterricht und Kommunikation über elektronische Wege funktionierte nur bedingt. Bildungsgewerkschaften hatten unter anderem darauf hingewiesen, dass in manchen Haushalten die technischen Ausstattung fehlt und bemängelt, dass Lehrer mit ihren Privatgeräten versuchten, Fernunterricht zu gestalten.

Zwischenzeitlich wurde bereits ein 500-Millionen-Euro-Programm für Leihgeräte für bedürftige Schüler aufgelegt. Nun sollen die Lehrer ebenfalls ausgestattet werden. Wann es soweit ist, blieb aber zunächst unklar.

Der Bund stellt über den sogenannten Digitalpakt Schule bereits Milliarden zur Verbesserung der Ausstattung der Schulen bereit. Der Abruf der Mittel verlief zumindest anfangs aber eher schleppend. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding sagte am Mittwoch, die geplanten Maßnahmen zur Ausstattung der Lehrkräfte mit Geräten und zum Aufbau von Lernmanagementsystemen seien unerlässlich. «Enttäuschend ist, dass weiterhin völlig unklar bleibt, wann aus diesen losen Ankündigungen endlich handfeste Verbesserungen für die Lehrkräfte und Schüler werden.» dpa

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NRW: Staatssekretär Richter: NRW geht bei der Digitalisierung der Schulen voran

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den öffentlichen Schulen, den Ersatzschulen und den Zentren für schulische Lehrerausbildung (ZfsL) ab sofort einen Messenger-Dienst kostenlos zur Verfügung.

Der LOGINEO NRW Messenger ermöglicht eine einfache, schnelle und sichere digitale Kommunikation an Schulen, sei es in Phasen des Unterrichts auf Distanz oder im Rahmen des Präsenzunterrichts. Staatssekretär Mathias Richter erklärte: „Die Landesregierung geht bei der Digitalisierung der Schulen voran. Die Coronavirus-Pandemie hat diesen Prozess noch einmal beschleunigt und gezeigt, dass das Lernen mit digitalen Medien viele neue Möglichkeiten bietet. Der LOGINEO NRW Messenger wird den Schulen dabei helfen, mit den Schülerinnen und Schülern zu kommunizieren und auch mögliche Phasen des Distanzlernens erfolgreich zu gestalten.“

Der LOGINEO NRW Messenger erweitert die Familie von LOGINEO NRW. Er ist ein modernes und sicheres Kommunikationssystem für Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler. Mithilfe des LOGINEO NRW Messengers können alle Nutzerinnen und Nutzer rechtssicher und datenschutzkonform mit Einzelpersonen oder Gruppen kommunizieren. Der LOGINEO NRW Messenger zeichnet sich durch moderne Features, eine aufgeräumte Nutzeroberfläche sowie eine sichere Verschlüsselung aus. Er ermöglicht perspektivisch auch Sprach- und Videochats.

Der Messenger lässt sich sowohl per App (iOS und Android) als auch über alle gängigen aktuellen Browser nutzen. Dadurch ist der Messenger auf allen Endgeräten nutzbar.

Er bietet unter anderem in Phasen des Distanzunterrichts die Möglichkeit, eine zeitgemäße Lernberatung sicherzustellen.

Schulen können ihren kostenfreien Zugang zum LOGINEO NRW Messenger beantragen, auch unabhängig von dem im November 2019 bereitgestellten Hauptsystem, der Schulplattform LOGINEO NRW. Zur Nutzung des LOGINEO NRW Messengers wird keine Telefonnummer benötigt, es genügt ein internetfähiges Endgerät.

Übersicht über die Funktionen vom LOGINEO NRW Messenger

  • unkomplizierte und schnelle Kommunikation über Text (Chats)
  • datenschutzkonforme Verschlüsselung der Chaträume und der persönlichen Nachrichten
  • geschlossenes System für die Kommunikation zwischen Schülerinnen und Schülern und Lehrerinnen und Lehrern
  • direkte Kommunikation ist ebenso möglich wie der Austausch in Gruppen über verschiedene Chaträume
  • Teilen verschiedener Dokumente, Bilder und Videos
  • Nutzung als App und im Web möglich, also mit verschiedenen Browsern, Betriebssystemen, Tablets und Smartphones

Um Schulen bei der Einführung und Nutzung des Systems zu helfen, stehen Anleitungen und Video-Tutorials zur Verfügung, die Administratorinnen und Administratoren, Lehrkräften, und Schülerinnen und Schülern bei der Einrichtung und Nutzung des Messengers helfen. Darüber hinaus steht auch eine persönliche Unterstützung durch Medienberaterinnen und Medienberater zur Verfügung.

Durch einen automatisierten Beauftragungsvorgang kann der LOGINEO NRW Messenger sehr schnell einer Vielzahl von Schulen zur Verfügung gestellt werden. Schulen können das System online unter www.logineo.nrw.de beantragen.

Das Schulministerium hatte im Sommer 2020 eine digitale Ausstattungsoffensive für die Schulen in NRW gestartet. Rund 350 Millionen Euro werden investiert für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien. Darin enthalten sind zum Beispiel 103 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Lehrerinnen und Lehrer, 178 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler und 36 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der LOGINEO-NRW-Familie. Dazu zählen die Schulplattform LOGINEO NRW, das Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS und LOGINEO NRW Messenger. Die Angebote werden ständig weiterentwickelt. Geplant ist bereits, in den Messenger eine Videokonferenzlösung einzubinden.

Abschließend betonte Staatssekretär Mathias Richter: „In diesem Schuljahr soll der Schul- und Unterrichtsbetrieb in Nordrhein-Westfalen wieder möglichst vollständig in Präsenz stattfinden. Die Pandemie wird uns aber noch einige Zeit erhalten bleiben. Deshalb müssen wir darauf vorbereitet sein, dass es an einzelnen Schulen Phasen des Distanzlernens geben kann. Wir wollen, dass unsere Schulen so gut wie möglich darauf vorbereitet sind. Deshalb werden wir weiter alles daransetzen, die digitalen Voraussetzungen dafür zu schaffen.“